Antrag auf Ersatzfahrzeug, Fahrzeugtausch, Shuttleverkehr oder Betriebspflichtentbindung für den Taxi-/Mietwagenverkehr

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Anliegen

Bitte wählen Sie Ihr Anliegen aus*

Einsatz eines Ersatzfahrzeuges im Taxi-/Mietwagenverkehr

Fahrzeugtausch im Taxi-/Mietwagenverkehr

Kurzfristige Erweiterung für eine Veranstaltung - Shuttleverkehr (Mietwagen)

Entbindung von der Betriebspflicht für Taxen

Einsatz eines Ersatzfahrzeuges aufgrund einer Betriebsstörung im Taxi-/Mietwagenverkehr

Bitte geben Sie an, für welche Form des Gelegenheitsverkehrs Sie den Antrag auf Ersatzfahrzeug stellen möchten*

Taxiverkehr

Mietwagenverkehr

Angaben zum Alt-Fahrzeug

Hiermit zeige ich an, dass ich folgendes Fahrzeug außer Betrieb nehme

Amtliches Kfz-Kennzeichen*

Ordnungsnummer*

Fahrzeugfabrikat*

Störungsgrund*

Angaben zum Ersatzfahrzeug

Amtliches Kfz-Kennzeichen*

Fahrzeugfabrikat*

Zeitraum des Einsatzes

von*

bis*

Name, Vorname der fahrzeughaltenden Person

Name*

Vorname*

Zulassungsbescheinigung Teil 1, Fahrzeugschein hochladen*

Letzte HU/BOKraft hochladen

Eichrechtliche Konformitätsbestätigung hochladen

Antrag auf Fahrzeugtausch im Taxi-/Mietwagenverkehr

Bitte geben Sie an, für welche Form des Gelegenheitsverkehrs Sie den Antrag auf Fahrzeugtausch stellen möchten*

Taxiverkehr

Mietwagenverkehr

Angaben zum abzumeldenden Fahrzeug

Bitte machen Sie folgende Angaben zum Fahrzeug, welches Sie abmelden wollen.

Amtliches Kfz-Kennzeichen*

Ordnungsnummer*

Soll das Fahrzeug künftig als Ersatzfahrzeug vorgemerkt werden?*

Ja

Nein

Angaben zum neu konzessionierten Fahrzeug

Bitte machen Sie folgende Angaben zum Fahrzeug, welches ab sofort konzessioniert wird.

Amtliches Kfz-Kennzeichen*

Fahrzeugfabrikat*

Antriebsart*

Abgasnorm (EURO-Norm)*

Datum der Erstzulassung*

Kilometerstand*

Zulassungsbescheinigung Teil 1, Fahrzeugschein hochladen*

Letzte HU/BOKraft hochladen

Eichrechtliche Konformitätsbestätigung hochladen

Kurzfristige Erweiterung für eine Veranstaltung - Shuttleverkehr (Mietwagen)

Möchten Sie mit diesem Antrag auf kurzfristige Erweiterung gleichzeitig einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung stellen?*

Ja

Nein

Ausnahmegrund angeben (bspw. Ordnungsnummer, Alarmanlage, Wegstreckenzähler)*

Ereignis / Anlass / Veranstaltung angeben (Grund)*

Zeitraum des Ereignisses/Anlasses angeben

von*

bis*

Personenbeförderung

Bitte ergänzen Sie folgende Angaben zum Zeitraum der Personenbeförderung

Beginn der Personenbeförderung

Datum*

Time*

Ende der Personenbeförderung

Datum*

Time*

Bitte geben Sie nachfolgenden alle erforderlichen Daten zu den einzusetzenden Fahrzeugen außerhalb des genehmigten Fahrzeugpools an.

Amtliches Kfz-Kennzeichen*

Fahrzeugfabrikat*

Antriebsart

Abgasnorm (EURO-Norm)

Zulassungsbescheinigung/-en Teil 1, Fahrzeugschein/-e hochladen*

Ausnahmegenehmigung/-en der oberen Behörde hochladen

Miet-/Überlassungsvertrag/-verträge hochladen

Setzen Sie Fahrzeuge ein, die älter als 1 Jahr sind?

Ja

Nein

HU/BOKraft der entsprechenden Fahrzeuge hochladen

Entbindung von der Betriebspflicht für Taxen

Hiermit wird eine vorübergehende Entbindung von der Betriebspflicht für folgende/s Fahrzeug/e beantragt.

Amtliches Kfz-Kennzeichen des Taxis*

Ordnungsnummer des Taxis*

Voraussichtliche Dauer der Entbindung

von*

bis*

Grund beschreiben*

Ist die Taxe seit einer bestimmten Zeit schon von der Betriebspflicht befreit?*

Ja

Nein

seit*

Bitte laden Sie den/die zutreffenden, erforderlichen Nachweis/Nachweise hoch.

Reparaturrechnung/Bestätigung der Werkstatt/Fahrzeuggutachten nach VKU hochladen

Bestellung eines Neufahrzeugs/Beschaffung eines Gebrauchtfahrzeugs hochladen

Ärztlichen Attest hochladen

Angaben zur antragstellenden Person, zum Unternehmen sowie zum Betriebsbesitz

Name*

Vorname*

E-Mail*

Telefon*

Unternehmen*

Adresse*

PLZ*

Ort*

Abschlusserklärungen

Nachfolgend können Sie sonstige antragsbezogenen Bemerkungen für das zuständige Amt hinterlassen.

Hiermit bestätige ich die Richtigkeit meiner Angaben sowie aller beigefügten Unterlagen.*

Ich nehme zur Kenntnis, dass der Zeitpunkt der Antragstellung der Zeitpunkt ist, zu welchem der Genehmigungsbehörde sämtliche Antragsunterlagen in Vollständigkeit vorliegen.*

Mir ist bekannt, dass unrichtige Angaben zur Rücknahme der Genehmigung führen können.*

Ich erkläre, dass in den genannten Räumlichkeiten das Unternehmen geführt werden darf.*

Ich erkläre, dass bekannt ist, dass am Betriebssitz die Unterlagen für die Fahrzeugdisposition und den Personaleinsatz (Auftragsbücher, Schichtzettel) geführt werden müssen. Notwendig sind also Räumlichkeiten, in denen zumindest die o.g. Unterlagen vorgehalten werden, ebenso ein Briefkasten mit Unternehmensanschrift.*

Ich erkläre, dass bekannt ist, dass die dem Geschäftsbetrieb dienenden Grundstücke und Räume innerhalb der üblichen Geschäfts- und Arbeitsstunden von den Mitarbeitenden der Genehmigungsbehörde oder entsprechend beauftragten Personen betreten werden dürfen (§ 54 a Personenbeförderungsgesetz).*

Sonstige Erklärungen

Mir/uns ist bekannt, dass der Antrag so rechtzeitig zu stellen ist, dass die Genehmigungsbehörde vor der geplanten Einstellung des Taxenfahrdienstes Kenntnis vom Sachverhalt erhält (z.B. bei Urlaub).*

Mir/uns ist bekannt, dass bis zur Entscheidung über den Antrag der Betrieb weiterzuführen ist (Ausnahme: Eintritt eines unvorhersehbaren Ereignisses, z.B. Krankheit, Totalschaden).*

Mir/uns ist bekannt, dass eine rückwirkende Befreiung von der Betriebspflicht nicht möglich ist (Ausnahme: Der Entbindungsantrag wird unverzüglich nach Eintritt eines unvorhersehbaren Ereignisses gestellt).*